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Dienstag, 04.08.2026 | Zur Online-Ansicht
 
 Frankfurter Allgemeine
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Das Wichtigste am Dienstag: Die EU-Innenminister beraten über die Folgen des Ansturms auf Ceuta. Trump gibt Iran eine „letzte Chance“ für Gespräche. Und Innenminister Dobrindt beantwortet Fragen zum Anschlag auf den Berliner CSD.
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Sebastian Reuter
Leitender Redakteur vom Dienst FAZ.NET.
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  1. Welche Konsequenzen zieht die EU aus dem Ansturm auf Ceuta?
  2. Neue Iran-Gespräche als „letzte Chance“?
  3. Stimmt der US-Senat Todd Blanche als Trumps Justizminister zu?
  4. Bundestag-Innenausschuss mit Sondersitzung nach CSD-Anschlag
  5. Warum läuft der Dax trotz Wirtschaftskrise so gut?
  6. Welche Folgen hat der Hackerangriff auf Liechtenstein?
  7. Amanda Knox will in Comedyshow über Mordprozess sprechen
 
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1. Welche Konsequenzen zieht die EU aus dem Ansturm auf Ceuta?
Tausende Migranten verlassen unter strenger Aufsicht von Soldaten die spanische Exklave Ceuta. AFP
Nach dem Massenansturm auf die spanische Exklave fordert die Bundesregierung Konsequenzen. Heute kommt es zur Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister.
„Massives Vorkommnis“: „Natürlich geht es darum, darüber zu sprechen, dass sich solche Dinge nicht wiederholen“, sagte Vizeregierungssprecher Hille. Deshalb würden beim heutigen Treffen der Schutz und die Kontrolle der EU-Außengrenzen thematisiert. Der Vorfall habe gezeigt, „wie volatil die Lage beim Thema Migration ist“. Es habe sich um „ein massives Vorkommnis“ gehandelt. Auch künftig seien „gemeinsame europäische Anstrengungen unerlässlich, um irreguläre Migration einzudämmen“. Zu konkreten Maßnahmen wollten sich Hille sowie das Bundesinnenministerium zunächst nicht äußern.
„Genaue Überwachung“: Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen forderte ein geschlossenes europäisches Vorgehen zur Stärkung der EU-Außengrenzen. Die neue Migrationskrise zeige, dass die EU mehr tun müsse, um ihre Grenzen an kritischen Punkten zu verstärken, auch durch „genaue Überwachung“ und „den Einsatz physischer Barrieren, wo dies erforderlich ist“, hieß es. Der spanische Außenminister Albares forderte mehr Solidarität von den EU-Partnern. „Es gab Länder, Staaten und Regierungen, die ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Die italienische Regierung gehört dazu“, so Albares.
 
Organisierter Ansturm? In Ceuta hielten sich nach Angaben der Behörden am Montag noch bis zu 5000 Marokkaner und Migranten auf, die in der vergangenen Woche die Grenze überwunden hatten. In der Stadt sind weiter 3000 Sicherheitskräfte im Einsatz. Unterdessen wächst nicht nur in Spanien die Überzeugung, das marokkanische Regime habe den Ansturm organisiert. Videos in sozialen Netzwerken befeuern diese Annahme. Die spanischen Geheimdienste kommen dagegen zu einem anderen Schluss. Laut der Zeitung „El País“ habe nach deren Einschätzung kein Plan dahintergesteckt. Die Regierung in Madrid wies zudem Vorwürfe zurück, sie habe Warnungen des Geheimdienstes CNI vor einer Massenankunft ignoriert.
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2. Neue Iran-Gespräche als „letzte Chance“?
US-Iran tensions continue amid diplomatic efforts
Ein antiamerikanisches Plakat im Zentrum von Teheran EPA
Der US-Präsident bezeichnet neue Gespräche mit Iran als „letzte Chance“. Dem Regime in Teheran setzte er eine heute ablaufende Frist für die Straße von Hormus.
Martialische Drohung: Man befinde sich in Gesprächen – und zwar auf Wunsch Irans, sagte Trump am Montagabend deutscher Zeit im Weißen Haus. Er bekräftigte, dass verschiedene Staaten die USA darum gebeten hätten, der Diplomatie eine letzte Chance zu geben. „Das ist eine letzte Chance für sie, ein gutes Dokument zu unterzeichnen“, sagte er mit Blick auf Iran. Einmal mehr untermauerte er seine Worte dabei mit einer martialischen Drohung: „Ich möchte ihnen jede letzte Chance vor der Enthauptung geben.“
Frist bis Dienstag: Trumps Darstellung zufolge drehen sich die Gespräche um die Öffnung der Straße von Hormus. Demnach geht es darum, die Meerenge bis diesen Dienstag vollständig zu öffnen. Eine wie auch immer geartete Lösung dürfe aber nicht beinhalten, dass Iran dort Gebühren erhebe. In einer zweiten Phase solle es dann um die „Denuklearisierung“ Irans gehen. Der US-Präsident hatte zuvor für Montag neue Gespräche angekündigt. Seiner Darstellung nach sagte er dafür den größten Angriff des US-Militärs „seit dem Zweiten Weltkrieg“ vorerst ab.
Iran spricht mit Oman: Iran hat Trump mit Blick auf dessen Ankündigung von Gesprächen am Montag widersprochen. Die Führung in Teheran erklärte, derzeit gebe es keine Unterredungen mit den USA. Auch sei nicht geplant, Vertreter der US-Regierung zu empfangen oder eine Delegation zu entsenden, sagte der Außenministeriumssprecher Esmaeil Baghaei. Er betonte auf einer Pressekonferenz, die einzigen derzeit laufenden Gespräche seien jene mit Oman über die Verwaltung der Straße von Hormus. Vorübergehend sei eine Route im Gespräch, die aus einem einzigen Korridor mit Fahrrinnen für beide Richtungen bestehe. Dies habe allerdings nichts mit Gesprächen über eine allgemeine Öffnung der Meerenge ⁠zu tun.
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3. Stimmt der US-Senat Todd Blanche als Trumps Justizminister zu?
White House Correspondents' Association Dinner
Der Justizminister und sein Präsident: Todd Blanche und Donald Trump im April im Weißen Haus AFP
Heute stimmt der Justizausschuss des US-Senats wohl über die dauerhafte Ernennung von Todd Blanche ab. Dieser räumt vorher noch eine zentrale Hürde ab.
Anordnung: Blanche hatte am Sonntag per schriftlicher Anordnung einen umstrittenen Entschädigungsfonds aufgehoben. Von dem Fonds hätten Kritikern zufolge im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol verurteilte Anhänger von US-Präsident Donald Trump profitieren können. Aus dem Fonds in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar sollten Menschen entschädigt werden, die nach eigener Darstellung Opfer politisch motivierter Strafverfolgung gewesen sein sollen.
Bedingung: Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis hatten die Streichung des Fonds zur Bedingung für ihre Unterstützung von Blanche gemacht. Blanche hatte bereits zuvor angekündigt, dass der Fonds nicht umgesetzt werde, doch Cornyn und Tillis forderten eine formelle schriftliche Zusage. Beide waren in der Vergangenheit bereits mehrfach mit Trump aneinandergeraten, gaben ihren Widerstand gegen Blanche am Montag aber auf. Nachdem heute zunächst der Justizausschuss des Senats über Blanche abstimmt, soll im Laufe der Woche das Plenum folgen.
Kommissarisch: Trump hatte seinen früheren Anwalt nach der Entlassung von Pam Bondi im Frühjahr kommissarisch zum Justizminister ernannt. Blanche war bis dahin Bondis Stellvertreter gewesen. Um das Ministeramt dauerhaft übernehmen zu können, benötigt Blanche die Zustimmung des Senats. Zuletzt erklärte Trump, er könne die Nominierung „zeitweise zurückziehen“, bis Cornyn und Tillis nach den Wahlen am 3. November aus dem Kongress ausgeschieden seien. Er selbst hatte darauf hingewirkt, dass sie nicht nochmals antreten können.
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4. Bundestag-Innenausschuss mit Sondersitzung nach CSD-Anschlag
Nach dem Angriff auf CSD in Berlin
Blumen und Kerzen liegen in Gedenken an die Opfer des Anschlags auf den CSD in Berlin in der Nähe des Brandenburger Tors. dpa
Vieles rund um den Anschlag beim Christopher Street Day in Berlin ist noch unklar. Heute stellt sich Innenminister Dobrindt den Fragen von Bundestagsabgeordneten.
Detaillierte Informationen: Der Innenausschuss des Bundestags berät heute Mittag über den islamistisch motivierten Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days in Berlin. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll die Abgeordneten über den Stand der Ermittlungen informieren. Dabei wird es unter anderem um den genauen Ablauf der Tat und deren Vorbereitung gehen. Der von Polizisten getötete Täter Abdul Ballout war als sogenannter Gefährder eingestuft gewesen. Er war zu einer noch nicht rechtskräftigen Jugendstrafe verurteilt, aber auf freiem Fuß.
Schärfere Gesetze: Zuletzt hatten sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD offen für schnelle Gesetzesverschärfungen gezeigt. Er sei überzeugt, dass Innenminister Dobrindt und Justizministerin Hubig „vermutlich noch im August entsprechende Vorschläge unterbreiten werden“, sagte Thorsten Frei (CDU). SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erklärte: „Wir müssen aus meiner Sicht bei bestimmten Vereinen und Gruppen noch genauer hinschauen und Gefährder besser kontrollieren.“ Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich für den verstärkten Einsatz elektronischer Fußfesseln und eine einheitliche Regelung zur Präventivhaft für Gefährder ausgesprochen. Die Anwendung des Jugendstrafrechts bei erwachsenen Gefährdern nannte er „inakzeptabel“.
Fußfesseln: Unterdessen werden islamistische Gefährder in Berlin strenger überwacht. „Vier Gefährder tragen auf Antrag der Polizei Berlin nun Fußfesseln“, teilte Innensenatorin Spranger (SPD) mit. „Ich begrüße es sehr, dass sich das zuständige Gericht damit unseren Einschätzungen angeschlossen hat.“ Die Justiz folgte damit dem Antrag der Polizei. Die zahlreichen Maßnahmen der Sicherheitsbehörden „können auch in Zukunft nur umfassend greifen, wenn wirklich auf sämtlichen Ebenen alle Mittel eingesetzt werden, die der Rechtsstaat zur Verfügung stellt“, sagte Spranger.
 
5. Warum läuft der Dax trotz Wirtschaftskrise so gut?
Dax auf Rekordhoch
Es geht nach oben: Eine Händlerin sitzt an der Frankfurter Börse, im Hintergrund ist die Kurve des Dax zu sehen. dpa
Der Wirtschaft in Deutschland geht es nicht gut. Aber der Dax erreicht einen historischen Rekord. Wie erklärt sich das?
26.000 Punkte: Am Montag überwand der deutsche Leitindex erstmals die Marke von 26.000 Punkten. An der Entwicklung der deutschen Wirtschaft liegt das nicht: Viele Unternehmen betreiben Stellenabbau, die Preise steigen weiter und weiter. Und das BIP ist im zweiten Quartal nur minimal um 0,2 Prozent gewachsen. Als Gründe für das jüngste Börsenhoch nennen Experten vor allem die neuen Hoffnungen zur Beilegung des Irankonflikts. Auch die jüngste Erholung im weltweiten Technologiesektor begünstigt den Aufschwung.
 
„Relative Underperformance“: Für den Chefanlagestrategen der Deutschen Bank hat sich der Dax trotz Rekords seit August 2025 „unterdurchschnittlich“ entwickelt. Diese „relative Underperformance“ erkläre sich mit dem hohen Anteil zyklischer Werte. Diese seien negativ von Unsicherheiten um Liefer- und Handelsketten infolge von Seeblockaden im Mittleren Osten und Zöllen der USA betroffen, sagte Ulrich Stephan der F.A.Z. Ein weiterer Grund sei auch, dass China deutsche Konzerne auf internationalen Märkten zunehmend unter Druck setze. „Auf die kommenden zwölf Monate blicke ich trotzdem optimistisch“, sagte Stephan.
Devisen-Intervention: Die amerikanische Regierung steht unterdessen bereit, sich an weiteren Devisen-Interventionen zur Stützung des japanischen Yens zu beteiligen. Das hat US-Finanzminister Bessent mitgeteilt. Er bestätigte Interventionen zugunsten des Yens in Abstimmung mit dem japanischen Finanzministerium und der Notenbank des Landes. Japans Finanzministerin Katayama sagte, die gemeinsame Aktion habe der übermäßigen Volatilität und den ungeordneten Bewegungen des japanischen Yens in den vergangenen Monaten entgegengewirkt.
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6. Welche Folgen hat der Hackerangriff auf Liechtenstein?
LIECHTENSTEIN MEDIENKONFERENZ DATENDIEBSTAHL
Das Regierungsgebäude in Vaduz dpa
Etwa 31.000 Datensätze mit sensiblen Informationen wurden bei dem Hack abgegriffen. Dem Finanzplatz Liechtenstein droht nun ein Vertrauensverlust.
Infos zu Stiftern und Gründern: Nach Angaben der Regierung in Vaduz haben sich in der Nacht auf vergangenen Donnerstag unbekannte Täter widerrechtlich auf digitalem Weg Zugriff auf das „Verzeichnis der wirtschaftlich berechtigten Personen von Rechtsträgern“ (VwbP) verschafft. Dabei wurden Zehntausende Datensätze mit Informationen zu Stiftern, Gründern oder Treugebern juristischer Personen abgegriffen.
Schutz sensibler Daten: Der Vorfall trifft den Finanzplatz des Landes ins Mark, der Schutz sensibler Daten ist entscheidend für das Vertrauen der Kunden. Nicht zuletzt wirbt Liechtenstein mit Rechtssicherheit und dem „Besten aus allen Welten“. So ist das Fürstentum in einer Zoll- und Währungsunion mit der Schweiz verbunden. Es zählt der als Reservewährung beliebte Franken. Zugleich ist das Land wie Norwegen und Island Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), die Schweiz dagegen nicht. Der EWR beschränkt sich auf wirtschaftliche und handelsbezogene Aspekte, klammert aber eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Justizpolitik aus.
Beliebt bei wohlhabenden Deutschen: Stiftungen nach Liechtensteiner Recht sind auch bei wohlhabenden Deutschen populär. Das liegt vor allem an der Steuergesetzgebung, die sich von der in Deutschland in zwei wesentlichen Punkten unterscheidet. Bei einer deutschen Familienstiftung fällt alle 30 Jahre Schenkungsteuer an, wenn das Finanzamt davon ausgeht, dass das Vermögen an die nächste Generation übergeht. Diese Regelung gilt für Liechtensteiner und für alle anderen ausländischen Stiftungen nicht. In Deutschland gibt es etwa 27.000 Stiftungen, davon sind aber nur knapp zehn Prozent Familienstiftungen. In Liechtenstein sind es dagegen etwa 80 Prozent der insgesamt knapp 10.000 Stiftungen.
 
7. Amanda Knox will in Comedyshow über Mordprozess sprechen
Books Dayton Prizes
Amanda Knox will im August in Schottland auftreten. AP Photo/Matt Licari
Amanda Knox will ihre Erfahrungen um den aufsehenerregenden Mordfall Meredith Kercher in einer Comedyshow verarbeiten. Die Familie des Opfers ist entsetzt.
Der Fall: 2007 hatte der Mord an der 21 Jahre alten Meredith Kercher in der italienischen Stadt Perugia weltweit Schlagzeilen gemacht. Die von Medien häufig „Engel mit den Eisaugen“ genannte Amanda Knox und ihr damaliger Freund gerieten schnell unter Verdacht. Knox wurde in einem spektakulären Prozess zu einer langen Haftstrafe verurteilt und verbrachte vier Jahre im Gefängnis in Italien. 2015 wurden beide letztlich vom Vorwurf des Mordes komplett freigesprochen. Wer Kercher damals ermordete, ist bis heute ungeklärt.
Das Vorhaben: Im August will die heute 39 Jahre alte Knox beim Edinburgh Fringe Festival in Schottland mit dem Comedy-Programm „Amanda Knox: Cartwheel“ (auf Deutsch: Radschlag) auftreten. Dort plant sie unter anderem, über ihre Inhaftierung wegen des Mordes an der Britin zu sprechen. Knox hat ihre Erlebnisse bereits in einem Buch („Zeit, gehört zu werden“) verarbeitet und kam ausführlich in einer Netflix-Dokumentation zu Wort. Im August letzten Jahres erschien außerdem eine Minidramaserie über die Vorfälle.
Das Unverständnis: Bei Kerchers Familie sorgt Knox mit ihrer geplanten Show für Unverständnis. Der Anwalt der Familie bezeichnete das Vorhaben als „jüngste unangemessene Initiative“ von Knox, sagte er der Tageszeitung „Corriere della Sera“. Die 39-Jährige schlage seit Jahren „Kapital aus dieser schmerzhaften Geschichte“. Knox selbst erklärte gegenüber dem „Telegraph“, aus ihrer Sicht gebe es bei Comedy keine generellen Tabus. Sie wolle sich aber nicht über Kerchers Tod lustig machen: „Ich mache viele Witze darüber, wie ich diffamiert wurde, aber ich mache keine Witze über ihren Mord“, sagte Knox.
Die Nacht in Kürze
Zur besseren Wasserversorgung des Kernkraftwerks Cernavoda hat Rumäniens Armee im Bett eines Donau-Arms einen Felsen gesprengt. Das AKW bezieht sein gesamtes Kühlwasser aus der Donau, deren Wasserstand dramatisch gesunken ist.
Im Zusammenhang mit einer durch einen Parasiten verursachten Durchfallwelle in den USA sind nach Behördenangaben erstmals zwei Menschen im US-Bundesstaat Michigan gestorben.
Die Wasserspringer Lou Massenberg und Jonathan Schauer haben bei der Schwimm-EM in Paris für die zweite deutsche Goldmedaille gesorgt. Das Duo sicherte sich im Synchronwettbewerb vom 3-m-Brett den Titel.
Einen guten Start in den Tag wünscht Ihnen
Sebastian Reuter
 
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