Heute in Rhein-Main: Weinender Prinz beim Reichsbürgerprozess
Guten Abend,
noch keine einzige Tasse Glühwein in diesem Jahr getrunken und trotzdem schon das Gefühl, „Glühwein-satt“ zu sein. Vielleicht liegt das am Arbeitsweg. Der führt nämlich mit dem Rad am Main entlang, direkt vorbei am Weihnachtsmarkt. Morgens riecht es so, wie es am Tag nach einer Party eben riechen muss. Nach Kopfschmerzen und kaltem Zuckerwein. Abends dann nach Bratwurst, Glühwein und einem Hauch Eskalation. Das duftet lecker, das ist verlockend, das macht einen irgendwann trotzdem Nasen-Trunken. Was dagegen hilft? Schneller radeln – oder sich einfach dem Vorweihnachtstrubel hingeben und das erste Tässchen bestellen. Kommen Sie gut informiert in den Abend.
Poseck bezieht Stellung zu Einsatzvideo: Die Bewohner der Stadt Gießen sind nach der Anti-AfD-Demo längst wieder zum Alltag zurückgekehrt, die Geschehnisse rund um das Wochenende beschäftigen aber weiterhin Staatsanwaltschaft und Politik. Denn ein im Internet kursierendes Video wirft Fragen auf. Zu sehen sind Polizisten, die mit Schlagstöcken auf Demonstranten losgehen. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat am Dienstagabend in einer Sondersitzung des Innenausschusses
im Landtag zu dem umstrittenen Polizeieinsatz Stellung bezogen. „Nach erster summarischer Bewertung der Aufnahmen ist kein rechtswidriges Handeln zu erkennen“, so seine Einschätzung. Poseck verwies zudem darauf, dass die Justiz das Geschehen noch prüfen werde. Die Polizei habe laut der Einschätzung des Innenministers den verfassungsmäßigen Auftrag gehabt, die AfD-Versammlung zu schützen und Blockaden auf wichtigen Verkehrs- und Rettungswegen zu räumen. Dem sei sie nachgekommen. Unser Korrespondent Ewald Hetrodt hat die Sondersitzung für Sie verfolgt, einen Kommentar zu diesem Thema lesen Sie von Thorsten Winter.
Marie Lisa Kehler
Stellvertretende Ressortleiterin der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Zeugin erinnert sich plötzlich anders
: Und wieder musste Innenminister Roman Poseck (CDU) Stellung beziehen. Wieder in der Sondersitzung des Innenausschusses. Diesmal geht es um Vorwürfe, die eine Zeugin, eine Rechtsreferendarin, aus der Anonymität heraus gegen zwei Beamte des 1. Reviers in Frankfurt erhoben hatte. Dem Hessischen Rundfunk hatte sie von einem Vorfall berichtet, bei dem eine Polizeibeamtin einen Mann körperlich und verbal angegangen sein soll. Diese Zeugin sei nun ermittelt und befragt worden, ihre Darstellungen der Gewalttaten habe sie „in Teilen abgemildert“, berichtete der hessische Innenminister. Die beiden beschuldigten Beamten seien aufgrund der Angaben der Rechtsreferendarin ermittelt worden. Fest stehe auch die Identität eines Staatsanwalts, gegen den wegen des Verdachts der Strafvereitelung
im Amt ermittelt werde. Die Rechtsreferendarin habe klargestellt, dass sie ihrem Ausbilder nichts von den konkreten Vorfällen erzählt habe. In dem Bericht der Hessenschau hatte sie das anders dargestellt. Poseck machte deutlich: Die Unschuldsvermutung gilt auch für die Polizisten des 1. Reviers. Katharina Iskandar hat den Fall für Sie zusammengefasst.
Die Unschuldsvermutung muss auch für Polizisten des 1. Reviers in Frankfurt gelten. Daran erinnert Innenminister Roman Poseck, nachdem abermals Vorwürfe gegen zwei Beamte öffentlich wurden.dpa
Der weinende Prinz: Diesem Tag haben viele mit Neugier entgegengeblickt. Am Mittwoch hat sich beim Reichsbürger-Prozess in Frankfurt zum ersten Mal einer der Hauptangeklagten, Heinrich XIII. Prinz Reuß, konkret zu den Vorwürfen geäußert. Unter Tränen hat er ausgesagt und bestritten, einen Umsturz geplant zu haben. „Ich habe nie davon gesprochen, das Reichstagsgebäude oder den Bundestag zu erstürmen“, so Prinz Reuß. Er, der alleinerziehende Vater, sei schlichtweg auf eine Verschwörungsgeschichte hereingefallen. Unsere Autorin Elena Zompi war bei der Einlassung dabei.
Und außerdemverzögert sich der Baubeginn für die Mauritiushöfe in Wiesbaden +++ empfiehlt die Genuss-Redaktion prickelnde Tropfen für das Fest +++ warnen hessische Heizungsbauer davor, das Heizungsgesetz, über das der Koalitionsausschuss am Donnerstag berät, in Frage zu stellen.
Herzliche Grüße aus der Redaktion Marie Lisa Kehler
Das Wetter für Donnerstag: Bis zum Vormittag teilweise neblig-trüb, sonst stark bewölkt, aber meist trocken. Die Höchstwerte erreichen 11 Grad.
Geburtstag haben am Donnerstag Ernst Schmid, Geschäftsführer und Gesellschafter der Einzelhandelskette Hifi-Profis, Frankfurt (68); Uwe Eric Laufenberg, ehemaliger Intendant des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden (65); Christine Kopf, Künstlerische Direktorin des Deutschen Filminstituts und Filmmuseums, Frankfurt (55); Nicole Busold, Geschäftsführerin von Wacker's Kaffeegeschäft, Frankfurt (39); Johannes Volkmann (CDU), Mitglied der Deutschen Bundestags (Wahlkreis Lahn-Dill) (29).
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