Ausgerechnet wieder das 1. Revier. Die Vorwürfe, die wegen mutmaßlicher Gewaltexzesse gegen 17 Beamte im Raum stehen, würden nicht weniger schwer wiegen, wenn es eine andere Dienststelle in Frankfurt getroffen hätte, oder eine andere Stadt. Aber die Kombination aus „Frankfurt“ und „1. Revier“ weckt Erinnerungen: Gerade dort wurde vor einigen Jahren die Chatgruppe „Itiotentreff“ enttarnt, die mit teils rechtsextremen Nachrichten in die Öffentlichkeit geriet und bis heute die Frage aufwirft, wie es soweit kommen konnte, dass Polizeibeamte sich derart von den Statuten des Grundgesetzes verabschieden, auf die sie einst ihren Eid geschworen haben.
Katharina Iskandar
Verantwortliche Redakteurin für das Ressort „Rhein-Main“ der Sonntagszeitung und Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
Nun stehen keine rechtsextremen Vorwürfe im Raum, sondern nicht mehr vom Recht gedeckte Gewaltanwendungen gegen Personen, die sich im polizeilichen Gewahrsam befanden. Strafrechtlich gesehen ist das ein anderer Sachverhalt, der juristisch erst einmal aufgearbeitet werden muss. Aber moralisch betrachtet kommt man unweigerlich auf die gleiche Frage zurück: Warum?
Womöglich wird es auch diesmal, wie auch schon bei der Chatgruppe, wieder Beschwichtiger geben, die damit argumentieren, Polizisten seien in einer sich stetig wandelnden Gesellschaft besonderen Herausforderungen ausgesetzt, es sei menschlich, dass sie in bestimmten Situationen impulsiv reagierten bis hin zu unverhältnismäßiger Gewalt. Und wer will dem widersprechen, dass insbesondere das Revier an der östlichen Zeil mit schwierigen Einsätzen rund um die Uhr zu den wohl belastendsten Dienststellen in Hessen gehört?
Doch darf sich dennoch niemand über die im Grundgesetz verankerten Regeln hinwegsetzen. Niemand darf das Recht so biegen, dass es seinen Zwecken dient. Das gilt insbesondere für Personen, die ein Gewaltmonopol ausüben und den Staat repräsentieren, für den sie einfordern, dass dieser umgekehrt von jedem Bürger respektiert wird.
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Es ist daher zu fordern, dass die Vorwürfe aufgeklärt werden – im Sinne der Polizisten, die täglich eine hervorragende Arbeit leisten und die nun wieder mit hineingezogen werden in den Pauschalvorwurf, die Polizei stehe nicht für Recht und Gesetz. Die Staatsanwaltschaft und letztlich auch die Polizei selbst haben dahingehend einen ersten Schritt gemacht. Insofern hat die seinerzeit ausgerufene neue Führungs- und Fehlerkultur innerhalb der Polizei funktioniert. Auf Ebene des 1. Reviers funktioniert sie nicht.
Der nächste Schritt sollte es deshalb sein, sich die besonderen Dynamiken und Prozesse innerhalb derartiger Dienstgruppen auf so hochbelasteten Revieren genau anzuschauen. Die Antwort auf die Frage nach dem „Warum“ muss sich dort finden lassen.
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